Diese Seite dokumentiert die Erfahrungen des Rentners Hans S. mit dem
WIE ALLES BEGANN
Seine Leistungen wurden gekürzt, ohne dass er darüber informiert wurde. Einnahmen durch das Einsammeln von Pfandflaschen wurden ihm wieder abgenommen.
DIE BÜROKRATISCHE FRONT
↓ Neues aus dem Sozialamt Altona ↓
Klage beim Sozialgericht eingereicht
Ein Armutszeugnis für das Sozialamt Altona. Ein Rentner muss gerichtlich klären lassen, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist – dass man informiert, bevor man Beträge kürzt.
Rechtswidrige Leistungsbescheide?
Mehrere Leistungsbescheide erweisen sich wahrscheinlich als rechtswidrig, weil die beigefügten Rechtsbehelfsbelehrungen nicht gesetzeskonform sind
Teil I: Übers Ziel hinausgeschossen
Aus heiterem Himmel, ohne den geringsten Anlass, ohne Begründng, fordert die Sachbearbeiterin den Rentner Hans S. auf, eine betriebswirtschaftliche Auswertung (?) sowie seine Gewerbeanmeldung (?) vorzulegen. Der Rentner fühlt sich schikaniert und schreibt eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
Teil II: Die Bewertung seiner Dienstaufsichtsbeschwerde durch die Vorgesetzte ist inakzeptabel
Anstatt eine fundierte Stellungnahme abzugeben, stellt Frau Scherwath eine nebulöse Schutzbehauptung für ihre Arbeitskollegin auf, ohne sich ernsthaft mit der Beschwerde auseinanderzusetzen.
Unterstützung durch die GFF
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) ist auf den Fall von Hans S. aufmerksam geworden und steht ihm nun juristisch zur Seite. Für den Rentner bedeutet das mehr als nur rechtlichen Beistand:
Die GFF kämpft seit 2015 für Grund- und Menschenrechte. Mit Mut, Ausdauer und strategischen Gerichtsverfahren stellt sie sich Staat und Unternehmen entgegen, wenn diese gegen das Gesetz verstoßen. Der Verein finanziert sich ausschließlich durch Fördermitglieder und Spenden – ohne staatliche Gelder, für parteipolitische Unabhängigkeit.
SCHLAGLICHT
Versuch der Schuldumkehr
im Amt
Behördenmitarbeiter*innen sind dazu verpflichtet, wahrheitsgemäß, sachlich und unparteiisch zu handeln. Bereits der Versuch einer Schuldumkehr ist ihnen ausdrücklich untersagt.
Der Herr aus dem Rechtsamt
vertritt die Behörde vor dem Sozialgericht Hamburg. Seine Schreiben an das Gericht enthalten Passagen, die den Rentner in ein schlechtes Licht rücken dadurch, dass Fakten weggelassen werden.
Sozialamt Altona
Fachamt Grundsicherung und Soziales
Soziales Dienstleistungszentrum Altona
Alte Königstraße 29-39
22767 Hamburg
Öffnungszeiten:
Mo 8-12, Di 8-12, Do 8-16, Fr 8-12 Uhr